Nasibullah S. zurück in Deutschland

//Nasibullah S. zurück in Deutschland

Nasibullah S. zurück in Deutschland

Peinlich. 670.000 abgelehnte Asylbewerber, 230.000 sofort abschiebepflichtige Migranten, und Innenminister Horst Seehofer schiebt einen Flüchtling ab, dessen Abschiebung noch nicht rechtskräftig war.

Der 20-jährige Afghane Nasibulla S. ist seit einigen Tagen wieder in Deutschland. Er musste aus Afghanistan zurückgeholt werden. Das kostet.

Gerade beim Thema Migration und Asyl ist Deutschland zur internationalen Lachnummer geworden. Super-Minister Horst Seehofer hat seit seinem Amtsantritt nichts erreicht, was die Migrations-Krise ansatzweise entschärft.

Auch die “vorbildliche” Rückführungsvereinbarung mit Spanien von dieser Woche ist ein Stück aus dem Tollhaus:

Die Vereinbarung sagt aus, dass Flüchtlinge, die in Spanien (über die Flüchtlingsdatei “Eurodac”) bereits als Asylbewerber registriert sind, nach Spanien zurückgeführt werden können. Diese Vereinbarung ist Humbug:

  1. Es geht ausschließlich um Flüchtlinge, die der Bundespolizei an der österreichisch-deutschen Grenze in die Hände laufen.
    Das gilt nicht an den anderen Grenzen, wie zum Beispiel nach Frankreich oder der Schweiz, was nach dem Studium einer Europa-Karte naheliegend wäre.
  2. Seehofer schliesst quasi eine Vereinbarung über die Einhaltung geltenden Rechts!
    Nach dem Dublin-Abkommen kann Deutschland diese Flüchtlinge ohnehin zurückschicken.
  3. Was ist mit den anderen, mehr als 15.000 illegalen Flüchtlingen, die Monat für Monat illegal über die deutsche Grenze schreiten?
    Die Spanien-Regelung, die nach Angaben des Innenministers für maximal FÜNF Flüchtlinge pro Tag überhaupt in Frage kommt, ist die Reise nicht wert, die Seehofer mit Staatsapparat dafür unternommen hat.

 

Werner Meier
Kreisvorsitzender Amberg-Neumarkt
Stimmkreiskandidat für die Landtagswahl im Stimmkreis Neumarkt
Leiter Bundesfachausschuss Demokratie, Grundwerte und Europa
Kontakt: werner.meier@afdbayern.de


Please wait...
2018-08-27T09:48:02+00:00 17 August, 2018|Zuwanderung, Asyl und Staatsangehörigkeit|

About the Author: