Meine Beteiligung am Parteiprogramm2018-08-03T00:08:55+00:00

Das Parteiprogramm – Mit Mut und Realismus aus der Krise

In allen gesellschaftlichen Bereichen befindet sich Deutschland in der Krise. Überschuldung, Euro-, Banken- und Migrationskrise, aber auch die Demografie-Krise mit seinen fatalen Folgen für die Renten, die Pflege und das Gesundheitssystem. Die Aufzählung lässt sich mit den Themen Bildung, Energieversorgung, Infrastruktur fortsetzen.

Die Krisen sind durch die eklatanten Fehlentscheidungen unserer Politiker verursacht. Deren Hauptinteresse ist ihr Machterhalt und ihr persönliches Wohlergehen. Entsprechend sind die politischen Entscheidungen auf kurze Sicht und Symptombehandlung fixiert und nicht auf das nachhaltige Wohl Deutschlands. Deswegen sind auch die Folgen der meisten Krisen noch nicht direkt zu spüren. Mit allen Mitteln versucht die politische Klasse die Symptome mit kurzfristigen Maßnahmen zu behandeln. Die Probleme werden nach hinten geschoben. Dieser Zeitgewinn hat jedoch einen hohen Preis. Einen Preis, den spätestens unsere Kinder bezahlen müssen.

Die Mutter aller Krisen

Die Wurzel dieser multiplen Krise ist in den tieferliegenden Ursachen zu suchen, den systemimmanenten Schwachstellen. Die Parteien haben die Unvollkommenheit unseres demokratischen Systems ausgenutzt und Deutschland zu einem Parteienstaat gemacht. Eine politische Klasse hat sich den Staat zur Beute gemacht.

Den Bürgern wird über kurzfristige Fassadenpolitik und Wahlgeschenke Sand in die Augen gestreut. Auf Kosten der Leistungsträger und der nachfolgenden Generationen haben die Partei-Politiker ab den 70er Jahren ein massives Umverteilungsprogramm angeworfen. Der Wandel Deutschlands von einer leistungsorientierten sozialen Marktwirtschaft im Sinne Ludwig Erhards in Richtung links-sozialistischer Gleichmacherei und Staatsgläubigkeit beginnt. Die Täuschung der Bürger wird perfektioniert durch kartellartige Mainstream-Medien und ein rigoroses Meinungsdiktat.

Ohne funktionierende Demokratie keine Zukunft

Eine nachhaltige Lösung der Krisen und eine langfristige Sicherung unserer Nationalstaates ist nur durch die Beseitigung der Mängel unserer Demokratie gewährleistet. Alle anderen Maßnahmen sind Makulatur und kurzfristige Symptombehandlung.

Der Weg in eine umfassende Demokratie

Eine dauerhaft Frieden und Wohlstand stiftende Demokratie ist keine Utopie oder theoretisches Modell. Mehr als 200 Jahre moderner Demokratie sind aber nicht nur der Nachweis, dass Demokratie bestens funktioniert. Es ist ein Fundus lehrreicher Erfahrungen, die wir zur Optimierung der Demokratie in Deutschland nutzen können.

Seit Ende 2015 bin ich Leiter des Bundesfachausschuss “Demokratie, Grundwerte und Europa” und damit Mitglied der Bundesprogrammkommission (BPK), dem höchsten Parteigremium für das Parteiprogramm der AfD. Die BPK erstellt die Vorlagen des Parteiprogramms (Leitantrag) für den Bundesparteitag, wo das Programm von den Mitgliedern oder Bundesdelegierten endgültig beraten und beschlossen wird.