//Der EUnionismus

Der EUnionismus

Das Streben der EU-Organe und deren politischen Helfer nimmt geradezu ideologische Züge an. Die EUnionisten beschneiden Stück für Stück die Souveränität der Einzelstaaten und formen die EU zu einer planwirtschaftlich-sozialistischen Transferunion.

Die Bestrebungen bedrohen die Wirtschaftskraft und die friedliche Gemeinschaft der europäischen Nationen.

Europa ist nicht die EU. Europa sind die europäischen Nationen Die europäischen Staaten, mit ihren Kulturen, Sprachen und nationale Identitäten. Identitäten, die im Laufe der geschichtlichen Entwicklung über die Jahrhunderte entstanden sind. Diese Nationen, dieses Europa gilt es zu erhalten. Der EUnionismus muss gestoppt werden.

Eine Reform der Europäischen Union ist überfällig. Aber ist diese EU überhaupt noch reformierbar?

Eine kurze Analyse der Entwicklung und Möglichkeiten:

Die Einschränkung der Souveränität der Nationalstaaten und des Volkes

Die EU hat den Nationalstaaten dreist und illegitim Souveränität genommen und den europäischen Bürgern die Volkssouveränität massiv eingeschränkt. Sämtliche Organe der EU sind auf Erweiterung und Machtzuwachs gepolt. Die Nationalstaaten sollen aufgelöst und durch eine Art europäischen Superstaat ersetzt werden. Das ist eine Illusion. Es gibt kein europäisches Staatsvolk. Demokratie und Volkssouveränität können die Bürger nur in Nationalstaaten mit demokratischer Verfassung leben. Die EU ist sicherlich kein solcher Staat.

Die EUnionisten

Die EU hat sich zu einem undemokratischen Konstrukt entwickelt. Die EU ist von den politischen Klassen Europas besetzt und von intransparenten, nicht kontrollierten Bürokratien beherrscht.

Die EU schafft es nicht einmal Ihre eigenen Grundsätze zu leben. Die in den europäischen Verträgen fixierten Grundsätze der Subsidiarität und des Verbotes der Staatshaftung für Schulden anderer Staaten werden ignoriert.

Um was dreht sich die EU-Politik im Tagesgeschäft? Es geht um das Feilschen für die Interessen des eigenen Staates, um das Durchsetzen der Interessen von Lobbyisten und die persönliche Bereicherung. In Verbindung mit einer bürgerfernen Abgehobenheit, Intransparenz und einer beispiellosen Regulierungswut führt das auch zu einer Erdrosselung der Wirtschaft und der für einen nachhaltigen Wohlstand erforderlichen Marktwirtschaft.

Die Europäische Union und die Demokratie

Die Organe der Europäischen Union sind weder demokratisch legitimiert noch demokratisch kontrolleirt. EU-Kontrollorgane haben keine Kompetenzen oder nehmen diese Rolle nicht wahr. Allen voran der Europäische Gerichtshof (EuGH). Statt eine Kontrollfunktion auszuüben mißbraucht der EuGH seine sich selbst angeeignete Macht um beharrlich die Souveränität der Nationalstaaten immer weiter auszuhöhlen.

Deshalb ist eine rigorose und grundlegende Reform der EU unumgänglich: Die EU muss zu ihrer ursprünglichen Bestimmung zurückführt werden, eine Wirtschafts- und Interessengemeinschaft souveräner Staaten.

Fehlenden Willen und die Unfähigkeit zur Reform hat die EU jedoch vor und nach dem Brexit-Beschluss der Briten deutlich gezeigt. Die Reform-Forderungen müssen deshalb auch mit einer alternativen Lösung als Option ergänzt werden: Der Austritt Deutschlands aus der EU. Der DEXIT ist unumgänglich, wenn sich die EU als nicht reformierbar zeigt.

 

Werner Meier
Leiter des Bundesfachausschuss Demokratie, Grundwerte und Europa
Mitglied der Bundesprogrammkommission
(0170) 731 65 76
https://www.facebook.com/werner.meier.afd
werner.meier@afdbayern.de

2018-10-18T15:33:32+02:0018 Oktober, 2018|Kategorien: EU|

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