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Das Ende der Demokratie wie wir sie kennen

Mittwoch, 18. November 2020. Ein historischer Tag für Deutschland. Der Bundestag hat in einem außergewöhnlichen Schnellverfahren dem “Bevölkerungsschutzgesetz” der Bundesregierung zugestimmt. Einem verfassungsrechtlich höchst umstrittenen Gesetz, das Regierungspolitiker zu weitreichenden Grundrechts-Einschränkungen ermächtigt. In verblüffender Abgehobenheit und Arroganz hat die Merkeltruppe die heftige Kritik von Staatsrechtlern und die für Deutschland bemerkenswert massive Bürger-Proteste ignoriert und diese Generalvollmacht durch das Parlament gepeitscht.

Die Leitmedien blieben in ihrer unkritischen Berichterstattung auch hier ihrer Regierungslinie treu. Lediglich die Welt hat versteckt unter “Kultur – Meinungen”(!) den kritischen Beitrag “Demokratiedämmerung” abgelegt.

Hier einige empfehlenswerte Beiträge aus den alternativen Medien:

MMnews TV Demokratie Ende – Videobeitrag

Alexander Gauland zum Corona-Ermächtigungsgesetz! – AfD-Fraktion im Bundestag

PI Politik Spezial – Arroganz der Altparteien

AfD protestiert im Bundestag

Namentliche Abstimmung der Bundestagsabgeordneten

Gottfried Curio – Gewaltenteilung war gestern

2020-11-18T22:14:46+01:0018 November, 2020|Kategorien: AfD im Bundestag, Demokratie|Tags: |

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