Aktuelles2018-08-20T12:40:05+02:00

Meine aktuellen Meldungen

2903, 2019

Manfred Weber – Ischias bereits vor der Nominierung?

By |Categories: EU, Politik Allgemein|Tags: , , , |

Mit seinen absurden Aussagen in einem Interview der Welt ruft Manfred Weber selbst gewogene Staatrechtler auf den Plan. Ischias oder ein vorgezogener Aprilscherz? Die Anwandlungen des EVP Spitzenkandidaten sind in jedem Fall nur mit Satire erträglich: Als ich das Interview ...weiterlesen

2703, 2019

E-Voting bleibt weiterhin hochriskant – gravierende Sicherheitslücken im Schweizer System entdeckt

By |Categories: Demokratie, Politik Allgemein, Presse-Empfehlung, Volksabstimmungen|

Eine gravierende Sicherheitslücke beim E-Voting-System der Post beunruhigt Bundeskanzlei und Kantone. Bevor das elektronische Abstimmen für alle möglich ist, muss breit über Chancen und Risiken für die direkte Demokratie gesprochen werden. Quelle NZZ: E-Voting: Nach Sicherheitslücke braucht es einen Neustart

2503, 2019

Klarstellung zur “Spenden-Affäre”

By |Categories: Demokratie, Politik Allgemein|Tags: , , |

Mit einer vermeintlichen "Spendenaffäre" versuchen die politischen Gegner die AfD zu diffamieren. Der Vorwurf der illegalen Parteienfinanzierung soll der AfD den Status der Rechtsstaats-Partei nehmen. Aber nicht einmal die - bisher unbewiesenen - Vorwürfe reichen an Spendenskandale der Etablierten hin, ...weiterlesen

2103, 2019

Freispruch wegen fehlendem Altersnachweis?

By |Categories: Zuwanderung, Asyl und Staatsangehörigkeit|Tags: |

Mansoor Q. steht wegen mehrfacher Vergewaltigung einer 11-Jährigen vor Gericht. Zusammen mit dem wegen Mordes an Susanna F. angeklagten Iraker Ali Bascha hat er die Verwaltigung geplant und mit Brutalität und Skrupellosigkeit ausgeführt. Sein Verteidiger fordert wegen Unklarheiten beim ...weiterlesen

1803, 2019

Lächerliches Bußgeld gegen CDU-Politikerin im Korruptionsskandal des Europarates

By |Categories: Lobbyismus, Politik Allgemein|Tags: , , |

Bei Korruptions Ermittlungen im Europarat fiel die Rostocker CDU-Politikerin Karin Strenz und der CSU Abgeordnete Eduard Lintner auf. Das autoritäre Aserbaidschan soll Mitglieder des Europarates mit etwa 2,4 Millionen Euro bestochen haben. Das Präsidium des Bundestages unter Parteifreund Wolfgang Schäuble ...weiterlesen

803, 2019

Der Euro-Karneval geht weiter

By |Categories: Geld- und Währung|Tags: |

Der Euro-Imperator Draghi schlägt nochmal richtig zu. Der erst Anfang 2019 vollmundig angekündigte Stopp des Anleihekaufprogramms geht in die nächste Runde. Ab September heißt es in der EZB wieder: Alle Schleusen öffnen. Die Geldfluten dienen vor allem der Rettung ...weiterlesen

2802, 2019

Die ARD und ihre Brexit-Fantasien

By |Categories: EU|Tags: , , , |

Relotius-Medien auf Steuerzahlerkosten, Brexit-Bashing für Dummies: Die ARD Tagesthemen und die schlimmen, schlimmen Konsequenzen des Brexit. Die GEZ-gefütterte ARD gibt in den Tagesthemen vorgestern - 26.02.19 - den regierungsbeauftragten Brexit-Muezzin: Der Brexit führt Großbritannien, Europa und vermutlich die ganze Welt ...weiterlesen

2702, 2019

Deutschlands absurde Treibjagd auf die eigene Autoindustrie

By |Categories: Energie, Technik und Infrastruktur, Presse-Empfehlung|

Unsere Schweizer Nachbarn schütteln den Kopf über die deutsche Selbstzerfleischung: In Deutschland wird der Diesel verdammt, obwohl die neusten Modelle extrem sauber sind, und über Stickstoffdioxid gestritten, obwohl Feinstaub das viel grössere Gesundheitsproblem ist. So zerlegt man die eigene Spitzenindustrie ...weiterlesen

2602, 2019

Rechtsbruch des Bundesamts für Verfassungsschutz bestätigt: AfD kein Prüffall

By |Categories: Demokratie, Politik Allgemein|Tags: |

Das Verwaltungsgericht Köln hat dem Eilantrag der AfD stattgegeben: Der Verfassungsschutz darf die AfD nicht als "Prüffall" bezeichnen. Das Verwaltungsgericht urteilt: Die Hüter der Verfassung haben rechtswidrig und unverhältnismässig gehandelt. Die Aussagen des gegen den Merkelkritiker Georg Maaßen eingetauschten Präsidenten ...weiterlesen

1202, 2019

Aus der Werkstatt – Teil 1

By |Categories: Politik Allgemein|Tags: , , , , |

Werkstattgespräch mit Annegret. Die CDU auf Realitätskurs? Nein, machen Sie sich keine Hoffnungen. Es geht nicht um die Erkenntnis eines Reparaturbedarfs in Deutschland. Es war als hippes Stilmittel gedacht. Annegrets Werkstatt hat mit einer richtigen Werkstatt nichts zu tun. ...weiterlesen

702, 2019

Der deutsche Kernkraftwahnsinn

By |Categories: Energie, Technik und Infrastruktur, Presse-Empfehlung|

Das AKW Mülheim-Kärlich, das nach dem Bau nur 13 Monate lief, wird verschrottet. Milliarden Kosten und eine ungewisse Zukunft für die Energieversorgung in Deutschland. Ein Blick aus dem Ausland auf das neue Schildbürgertum und den deutschen Willen zur Selbstzerstörung. Quelle: ...weiterlesen